news Mai 2019 | 9
Die Abstimmung
Die Länder wählen nicht an einem Tag, sondern
an drei Tagen. In Deutschland steht die Wahl am
Sonntag, 26. Mai, an. Die Wahllokale sind von 8
bis 18 Uhr geöffnet. Eine Wahlbenachrichtigung
müsste Euch bereits ins Haus geflattert sein –
und mit der müsstet Ihr Euch auf den Weg ins
Wahllokal machen. Es besteht aber auch die Mögllichkeit,
an einer Briefwahl teilzunehmen. Dafür
müsst Ihr allerdings einen Wahlschein ausfüllen
und diesen persönlich im Wahlbüro Eurer Gemeinde
vorbeibringen – oder ihn per Post dorthin
versenden. Dann erhaltet Ihr die Briefwahlunterlagen
mit dem Wahlzettel, der am 26. Mai bis
spätestens 18 Uhr im Wahlbüro eingegangen sein
muss. Wird es später, ist Eure Stimme ungültig.
Deshalb plant beim Versand per Post am besten
drei Tage ein. Porto müsst ihr beim Versenden der
Unterlagen übrigens keins bezahlen.
Gewählt werden rund
700 Abgeordnetensitze
Die Macht des Europäischen Parlaments ist in den
vergangenen Jahren bewusst immer weiter ausgebaut
worden, weil die Politik ein einheitliches
Europa weiter in den Blickpunkt rückt – und dafür
ein handlungsfähiges Parlament braucht. Europäisches
Recht hat Vorrang, was die Bedeutung
dieser Abstimmung in ein hohes Licht rückt. Rund
700 Sitze gilt es mit Politikern zu besetzen, die auf
europäischer Ebene in den kommenden fünf Jahren
unsere Interessen vertreten. Macht daher vom
Wahlrecht Gebrauch.
Denn jede nicht abgegebene Stimme ist automatisch
ein Votum für die Gegenpartei. Heißt: Teilt
Ihr Eure politische Haltung nicht mit, profitieren
davon diejenigen, deren Positionen Ihr nicht teilt.
Ihr stärkt sie. Deshalb ist es auch so wichtig, an
der Abstimmung teilzunehmen. Denn auch die
Höhe der Wahlbeteiligung wirkt sich auf das Verhältnis
der Parteien mit aus. Im Zuge der sogenannten
„degressiven Proportionalität“ stellen
die größeren Mitgliedsstaaten im Parlament mehr
Abgeordnete als die kleineren.
Wechselndes Abstimmungsverhalten
im EU-Parlament
Das EU-Parlament hat weitere Sitze in Brüssel
und Luxemburg. Was die Arbeitsweise betrifft,
unterscheidet es sich allerdings von Parlamenten
wie beispielsweise dem Deutschen Bundestag.
Denn anders als dort gibt es nicht die typischen
Lager aus Regierung und Opposition. Im EU-Parlament
geht es vor allem themenbezogen zu.
Je nach Lage der Dinge bilden sich wechselnde
Lager und damit immer wieder ein verändertes
Abstimmungsverhalten. Viele Kenner des politischen
Alltags sehen darin mehr Unabhängigkeit
bei den EU-Abgeordneten. Sie seien im Gegensatz
zu den nationalen Parlamenten wesentlich ungebundener
in ihren Entscheidungen, weil sie keine
Rücksicht auf Parteien nehmen müssen. Experten
sehen darin auch den Vorteil, dass die eigentliche
Sacharbeit in den Fokus rückt. Aktuell verfügt das
EU-Parlament über acht Fraktionen.
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