Alle fünf Jahre wählen die Menschen in der Europäischen Union (EU) ein neues Parlament. Es hat seinen offiziellen Sitz in Straßburg und die aktuell noch 28 Mitgliedstaaten schicken ihre Volksvertreter dorthin, um die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Nach diesem Prinzip der demokratischen politischen Willensbildung funktionieren grundsätzlich auch andere Parlamente wie der Bundestag, die 16 Landtage oder auch die Räte in Städten und Gemeinden. Ein paar Unterschiede gibt es aber schon, von denen wir Euch ein paar vorstellen.

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Die Abstimmung
Die Länder wählen nicht an einem Tag, sondern an drei Tagen. In Deutschland steht die Wahl am Sonntag, 26. Mai, an. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine Wahlbenachrichtigung müsste Euch bereits ins Haus geflattert sein – und mit der müsstet Ihr Euch auf den Weg ins Wahllokal machen. Es besteht aber auch die Mögllichkeit, an einer Briefwahl teilzunehmen. Dafür müsst Ihr allerdings einen Wahlschein ausfüllen und diesen persönlich im Wahlbüro Eurer Gemeinde vorbei bringen – oder ihn per Post dorthin versenden. Dann erhaltet Ihr die Briefwahlunterlagen mit dem Wahlzettel, der am 26. Mai bis spätestens 18 Uhr im Wahlbüro eingegangen sein muss. Wird es später, ist Eure Stimme ungültig. Deshalb plant beim Versand per Post am besten drei Tage ein. Porto müsst ihr beim Versenden der Unterlagen übrigens keins bezahlen.

Gewählt werden rund 700 Abgeordnetensitze
Die Macht des Europäischen Parlaments ist in den vergangenen Jahren bewusst immer weiter ausgebaut worden, weil die Politik ein einheitliches Europa weiter in den Blickpunkt rückt – und dafür ein handlungsfähiges Parlament braucht. Europäisches Recht hat Vorrang, was die Bedeutung dieser Abstimmung in ein hohes Licht rückt. Rund 700 Sitze gilt es mit Politikern zu besetzen, die auf europäischer Ebene in den kommenden fünf Jahren unsere Interessen vertreten. Macht daher vom Wahlrecht gebrauch.

Denn jede nicht abgegebene Stimme ist automatisch ein Votum für die Gegenpartei. Heißt: Teilt Ihr Eure politische Haltung nicht mit, profitieren davon diejenigen, deren Positionen Ihr nicht teilt. Ihr stärkt sie. Deshalb ist es auch so wichtig, an der Abstimmung teilzunehmen. Denn auch die Höhe der Wahlbeteiligung wirkt sich auf das Verhältnis der Parteien mit aus. Im Zuge der so genannten „degressiven Proportionalität“ stellen die größeren Mitgliedsstaaten im Parlament mehr Abgeordnete als die kleineren.

Wechselndes Abstimmungsverhalten im EU-Parlament
Das EU-Parlament hat weitere Sitze in Brüssel und Luxemburg. Was die Arbeitsweise betrifft, unterscheidet es sich allerdings von Parlamenten wie beispielsweise dem Deutschen Bundestag. Denn anders als gibt es nicht die typischen Lager aus Regierung und Opposition. Im EU-Parlament geht es vor allem themenbezogen zu. Je nach Lage der Dinge bilden sich wechselnde Lager und damit immer wieder ein verändertes Abstimmungsverhalten. Viele Kenner des politischen Alltags sehen darin mehr Unabhängigkeit bei den EU-Abgeordneten. Sie seien im Gegensatz zu den nationalen Parlamenten wesentlich ungebundener in ihren Entscheidungen, weil sie keine Rücksicht auf Parteien nehmen müssen. Experten sehen darin auch den Vorteil, dass die eigentliche Sacharbeit in den Fokus rückt. Aktuell verfügt das EU-Parlament über acht Fraktionen.

Von Carsten Korfesmeyer