NRW-Landtagswahl & Bürgermeisterwahl in Porta Westfalica

Von Carsten Korfesmeyer

Nordrhein-Westfalen wählt einen neuen Landtag, in Porta Westfalica wird zusätzlich ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Beides passiert am Sonntag, 15. Mai. Die Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr und solltet Ihr Euch für die Briefwahl entscheiden, macht Ihr Eure Kreuze wohl schon ein bisschen früher. Spannend sind Wahlen immer und für die Bevölkerung ist das die Chance, unmittelbar politisch einzugreifen. Wer bildet die Landesregierung und wer sitzt für die NRWler alles im Düsseldorfer Parlament? Diese Entscheidung treffen rund 13,5 Millionen Menschen. Und über den Chefposten im Rathaus von Porta stimmen etwa 27.000 Bürger ab. Diese Stelle war nach dem Rücktritt von Bürgermeisterin Dr. Sonja Gerlach (CDU) zuletzt unbesetzt.

Möglichkeit zur Briefwahl

Aufgrund der Pandemie hat die Briefwahl in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugelegt. Immer mehr nutzen sie inzwischen, doch neu ist diese Wahlvariante keineswegs. Sie gibt es bereits seit 1957, und ins Leben gerufen wurde sie ursprünglich deshalb, um denjenigen eine Möglichkeit zur Stimmabgabe zu geben, die am Wahltag nicht in die Wahllokale gehen können, beispielsweise ältere oder erkrankte Menschen sowie Leute, die verreist sind. Damals galt die Briefwahl noch als Ausnahme und bis 2008 musste man sogar noch begründen, warum man sich für sie entschieden hat. Das ist jetzt anders. Gefühlt ist die Briefwahl inzwischen längst normal geworden und etabliert.

Briefwahl müsst Ihr allerdings beantragen. Wie das geht, steht auf der sogenannten Wahlbenachrichtigung, die jeder News-Leser aus NRW vor ein paar Wochen zugeschickt bekam. Wenn Ihr Eure Stimme für den Landtag abgebt, schickt Ihr Euren politischen Vertreter in die Rheinmetropole, damit dieser dort Eure Interessen vertritt. Was die Themen betrifft, geht es beispielsweise um Schulpolitik, die Polizei, die Landstraßen oder um die Krankenhäuser und Gerichte. Denn das alles liegt nicht beim Bund, sondern ist in Deutschland Ländersache.

128 Wahlkreise in NRW

Mindestens 181 Politiker ziehen in den neuen Landtag ein. Wie kommen diese an ihre Mandate? In Deutschland gilt das sogenannte, personalisierte Verhältniswahlrecht. Das heißt, es wird über Personen und Parteien abgestimmt. Mit der Erststimme votiert man für den Kandidaten, das Kreuz bei der Zweitstimme zählt am Ende dafür, ob und mit wie vielen Sitzen eine Partei im Parlament sitzt. Gewinnt Politiker XY seinen Wahlkreis, zieht er automatisch ein. Gewinnt er nicht, kann er dennoch einen Sitz im Parlament erhalten – allerdings nur dann, wenn er über die sogenannte Reserveliste hineingewählt wird. In diesen Fällen spricht die Politik von einem „sicheren Listenplatz“. Die Rangfolge auf dieser Liste wird vor der Wahl von den jeweiligen Parteien auf Parteitagen festgelegt. Für so manchen Politiker ist diese Rangfolge oft entscheidender als die Wahl selbst. Denn gerade bei den kleineren Parteien ist die Chance auf ein direktes Mandat eher klein. Dass es „auf die Zweitstimme ankommt“, wird deshalb oft propagiert. Denn die entscheidet, wie viele Parlamentarier eine Partei letztlich stellen kann. Dann geht’s meist ganz nach Liste.
Kompliziert klingt das zwar, prinzipiell aber ist es aber ganz einfach. Die Wähler sollen möglichst viel Spielräume bekommen und zwischen den Parteien generell und den „Vertretern vor Ort“ unterscheiden dürfen. Passt ihnen zum Beispiel die Politik von Partei A, aber nicht die Nase des für sie antretenden Bewerbers, kann entsprechen votiert werden. Und hat Partei B beispielsweise mehr Direktmandate erzielt, als ihr nach den Ergebnissen der Zweitstimme zusteht, spricht man von den Überhangmandaten.

Auch die Nichtwähler geben ihre Stimme ab

Im Parlament gibt es eine Sitzverteilung, die prozentual zwischen den Parteien aufgeteilt wird. Hat Partei A mehr Stimmen als Partei B, sitzen dort auch mehr Vertreter von A. Nach messerscharfer Logik müssen die Parteien deshalb möglichst viele Wähler motivieren, zur Wahl zu gehen. Bleiben die jedoch zu Hause, profitieren davon die anderen Parteien, weil die Sitzvergabe prozentual erfolgt. So wählen die Nichtwähler mit, obwohl sie sich gar nicht beteiligt haben. Sie wählen sogar automatisch die Gegenpartei – welche auch immer das ist. Eine hohe Wahlbeteiligung ist somit repräsentativer für die wirkliche Meinung im Volk. Mobilisiert eine Partei besser und ist die Zahl der Nichtwähler groß, gibt das womöglich ein falsches Bild. Um ein möglichst klares Bild vom politischen Willen zu bekommen, ist eine hohe Wahlbeteiligung das Beste. Macht schon allein deshalb mit!